Allgemeine Geschäftsbedingungen von Mama Baby Om®

Inhaberin: Mag Stefanie-Nicole Vellick
Jakoministraße 15, 8010 Graz
UID: ATU68426367
(idF kurz „Nicki Vellick“)

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) von Nicki Vellick (nachfolgend „Anbieterin”), gelten für alle Verträge zur Teilnahme an Online-Kursen und die Bereitstellung von digitalen Inhalten (nachfolgend „Leistungen“), die ein:e Verbraucher:in oder Unternehmer:in (nachfolgend „Kunde / Kundin“) mit der Anbieterin hinsichtlich der auf der Website der Anbieterin dargestellten Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden / der Kundin widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verbraucher:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.

1.4 Gegenstand des Vertrages kann – je nach Leistungsbeschreibung der Anbieterin – sowohl der einmalige Bezug von Leistungen als auch der dauerhafte Bezug von Leistungen (nachfolgend „Abonnementvertrag“) sein.

2) Leistungen der Anbieterin

2.1 die Anbieterin stellt über seine Website digitale Inhalte bereit. Deren Gegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website der Anbieterin.

2.2 die Anbieterin erbringt ihre Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet die Anbieterin aber nicht. Insbesondere übernimmt die Anbieterin keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden / der Kundin ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde / die Kundin ein bestimmtes Leistungsziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden / der Kundin abhängig, auf den die Anbieterin keinen Einfluss hat.

2.3 Soweit die Anbieterin digitale Inhalte in Form von reproduzierbarem Videomaterial bereitstellt, erfolgt dies ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Reproduktion des Streams muss das System des Kunden / der Kundin bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden / der Kundin auf der Website der Anbieterin mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde / die Kundin die Verantwortung. die Anbieterin haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden / bei der Kundin zurückzuführen sind.
Soweit die Anbieterin sonstige digitale Inhalte liefert, die kein reproduzierbares Videomaterial enthalten, erfolgt die Lieferung per Bereitstellung zum Download.

3) Vertragsschluss

3.1 Die auf der Website der Anbieterin beschriebenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Anbieterin dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden / Kundin.

3.2 Der Kunde / die Kundin kann sein / ihr Angebot über das auf der Website der Anbieterin bereitgestellte Online-Formular abgeben. Dabei gibt der Kunde / die Kundin, nachdem er / sie seine Daten in das Formular eingetragen hat, durch Klicken des den Anmeldevorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Leistung ab.

3.3 die Anbieterin kann das Angebot des Kunden / der Kundin innerhalb von fünf Tagen annehmen,
• indem sie dem Kunden / der Kundin eine schriftliche Anmeldebestätigung oder eine Anmeldebestätigung in Textform per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Anmeldebestätigung beim Kunden / der Kundin maßgeblich ist, oder
• indem sie den Kunden / die Kundin nach Abgabe von dessen Vertragserklärung zur Zahlung auffordert
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt die Anbieterin das Angebot des Kunden / der Kundin innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde / die Kundin nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Bei einem Vertrag zur Teilnahme an einem Online-Kurs gilt dies entsprechend für den Fall, dass der vom Kunden / der Kundin ausgewählte Kurs schon vor Ablauf der Annahmefrist beginnt und die Anbieterin das Angebot des Kunden / der Kundin nicht bis spätestens 24 Stunden vor Beginn des Kurses annimmt, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart wurde.

3.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Formular des Anbieters wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von der Anbieterin gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Angebot in Textform per E-Mail übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch die Anbieterin erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung des Angebots ein Nutzerkonto auf der Website der Anbieterin eingerichtet hat, werden die Daten über die beauftragte Leistung auf der Website der Anbieterin archiviert und können vom Kunden / von der Kundin über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.

3.5 Vor verbindlicher Abgabe des Angebots über das Online-Formular kann der Kunde / die Kundin seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

3.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.7 Die Kontaktaufnahme der Anbieterin zur Vertragsabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde / die Kundin hat sicherzustellen, dass die von ihm bei der Abgabe des Angebots angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Anbieterin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde / die Kundin bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von der Anbieterin oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3.8 Bei Abschluss des Vertrages erhält der Kunde / die Kundin während der erworbenen Nutzungsdauer unbegrenzten Zugriff auf die gekauften Online-Kurse (bestehend aus Video-, Audio- und Schriftmaterial). Der Kunde / die Kundin hat keinen Anspruch auf eine Erweiterung oder Aktualisierung der Inhalte, die Anbieterin ist jedoch um Aktualität bemüht.

3.9 Beim dem Online-Kurs handelt sich ausdrücklich um kein therapeutisches Angebot. Es werden keine Heilungsversprechen abgegeben. Zudem ersetzen die Angebote ausdrücklich keine ärztliche oder psychologische Beratung oder Betreuung. Vor der Buchung dieser Angebote muss mit dem / der betreuenden Arzt / Ärztin oder der Hebamme Rücksprache gehalten werden, ob eine Teilnahme an dem entsprechenden Angebot ratsam ist. Den Anweisungen des geburtsbegleitenden Personals (wie Ärztinnen/Ärzten und Hebammen) ist unbedingt Folge zu leisten.

3.10 Der Online-Kurs und die darin enthaltenen Materialien sind ausschließlich für schwangere Personen zur mentalen Vorbereitung auf die Geburt gedacht. Eine Verwendung für anderweitige Zwecke (beispielsweise zu Weiterbildung) ist ausdrücklich untersagt. Die Anbieterin ist berechtigt, im Zweifel einen Nachweis (beispielsweise ein Bild des Mutterpasses) zu verlangen. Alle eingesendeten Nachweise werden nach Prüfung umgehend und dauerhaft gelöscht.

4) Widerrufsrecht

Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Anbieterin.

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen der Anbieterin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die 20 % Umsatzsteuer enthalten.

5.2 Dem Kunden / der Kundin stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der Website der Anbieterin angegeben werden.

5.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die die Anbieterin nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z .B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).

5.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

5.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

6) Inhalte der Leistungen und Kursmaterial

6.1 Die Anbieterin ist Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte, die zur Erbringung der Leistungen erforderlich sind. Dies gilt auch im Hinblick auf Kursunterlagen, die dem Kunden gegebenenfalls im Zusammenhang mit der Leistungserbringung bereitgestellt werden.

6.2 Etwaiges begleitendes Kursmaterial (z. B. Kursunterlagen) wird dem Kunden / der Kundin ausschließlich in elektronischer Form per E-Mail oder zum Download bereitgestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde / die Kundin keinen Anspruch auf Überlassung des Kursmaterials in körperlicher Form.

6.3 Der Kunde / die Kundin darf die Inhalte der Leistungen einschließlich gegebenenfalls bereitgestellter Kursunterlagen lediglich in dem Umfang nutzen, der nach dem von beiden Parteien zugrunde gelegten Vertragszweck erforderlich ist. Ohne gesonderte Erlaubnis der Anbieterin ist der Kunde / die Kundin insbesondere nicht berechtigt, Inhalte der Leistungen oder Teile daraus aufzuzeichnen oder Kursunterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

7) Bereitstellung von digitalen Inhalten und Einräumung von Nutzungsrechten

7.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop der Anbieterin nichts anderes ergibt, räumt die Anbieterin dem Kunden / der Kundin an den bereitgestellten Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

7.2 Die Bereitstellung von digitalen Inhalten in Form von aufgezeichnetem Videomaterial erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung eines Online-Video-Streams unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Die Bereitstellung von sonstigen digitalen Inhalten, die kein reproduzierbares Videomaterial enthalten, erfolgt per Bereitstellung zum Download.

7.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Kunde / die Kundin die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Die Anbieterin kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

8) Vertragsdauer und Vertragsbeendigung bei Abonnementverträgen

8.1 Abonnementverträge werden falls nicht spezifisch anders angegeben unbefristet geschlossen und können vom Kunden / der Kundin jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.

8.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

8.3 Kündigungen können schriftlich, in Textform (z. B. per E-Mail) oder in elektronischer Form über die vom Anbieter auf seiner Website vorgehaltene Kündigungsvorrichtung erfolgen.

9) Mängelhaftung

Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

10) Haftung

Die Anbieterin haftet dem Kunden / der Kundin aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:

10.1 die Anbieterin haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
    •    bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
    •    bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    •    aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist,
    •    aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2 Verletzt die Anbieterin fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der Anbieterin nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde / die Kundin regelmäßig vertrauen darf.

10.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
10.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Anbieterin für ihre Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter:innen.

11) Anwendbares Recht

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der / dieVerbraucher:in seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbraucher:innen, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

12) Alternative Streitbeilegung

12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein:e Verbraucher:in beteiligt ist.

12.2 Die Anbeiterin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.